Hamburger Nichtraucherschutzgesetzt vorerst abgeschafft!

In Hamburg gibt es für viele Raucher derzeit einen Grund zum feiern. Das seit 2009 gültige Nichtraucherschutzgesetz ist ab sofort hinfällig. Nun darf in vielen Restaurants in abgesperrten Bereichen wieder gequalmt werden. Eine Wirtin sorgte dafür, dass das Gesetzt gekippt wurde.

Viele Nichtraucher in Hamburg dachten beim Aufschlagen der Zeitung am Mittwoch es handelt sich um einen Scherz. Die Hamburger Medien titelten: „Hamburg Rauchverbot gekippt“, oder „Feuer frei für Hamburgs Raucher!“ Der Grund: In der Hansestadt wurde das Rauchverbot gekippt. Es darf wieder gequalmt werden.

Die Wirtin einer Trucker-Gaststätte hatte gegen das 2009 eingeführte Gesetzt geklagt und Recht bekommen. Das Bundesverfassungsgericht erklärte die Hamburger Nichtraucher-Regelung für verfassungswidrig. Ab sofort darf in abgetrennten Räumen von Restaurants wieder geraucht werden – wenn auch nur vorläufig. Die Hamburger Politik kündigte bereits an, eine neue Regelung finden zu wollen.

Das bis vor kurzen gültige Gesetzt besagt, dass dort wo Speisen ausgegeben werden, gar nicht mehr geraucht werden darf. Auch nicht in abgetrennten Räumen. Kneipen ohne eine Küche können unter bestimmten Bedingungen einen Raucherraum einrichten. In der Vergangenheit durfte nur in Kneipen unter 75 Quadratmeter geraucht werden. (fr)